BEM: Umweltbonus-Neugestaltung sei die "denkbar schlechteste Variante"

Im Gespräch mit Markus Emmert, Vorstand des Bundesverband eMobilität (BEM)

Markus Emmert, Vorstand des Bundesverband eMobilität (BEM), sowie Leiter & Organisation BEM-Arbeitsgruppen, hat sich die Zeit genommen, um ein wenig die Sicht des BEM auf die angekündigte Neugestaltung des Umweltbonus/ Kaufprämie für E-Autos im Podcast von Elektroauto-News.net zu teilen. Dabei gibt er klar zu verstehen, die Neugestaltung, wie sie vorgestellt wurde, sei die "denkbar schlechteste Variante", auf die man sich geeinigt habe.

Denn schon heute warten dem BEM zufolge etwa 450.000 Käufer:innen auf die Auslieferung ihrer Elektroautos. Allein durch sie dürfte der nunmehr festgelegte Fördertopf aufgebraucht sein und die E-Auto-Förderung zum Erliegen kommen, so der Verband. Das im Koalitionsvertrag festgehaltene Ziel der Neuzulassung von 15 Millionen Elektroautos sei damit bis 2030 nicht zu erreichen, zumal mit der neuen Regelung nur noch Privatpersonen von der Förderung profitieren sollen, nicht aber Unternehmen mit Firmenfuhrparks und hohen Stückzahlen an Pkw und Lkw.

Von Themen wie Lieferketten-Herausforderungen, Halbleiterkrise und Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ganz zu schweigen, welche sich auch nicht positiv auf den Markt/ Absatz auswirken. Des Weiteren hält man daran fest, dass der Tag der Antragsstellung auf den Zulassungstag des Stromers fällt. Nicht auf das Bestelldatum, wie es der BEM unter anderem gefordert hat. Mit den neuerlichen Ankündigungen dürfte nach Ansicht des BEM auf Seiten der Verbraucher:innen auch umfassende Unsicherheit eintreten. Autohäusern und Händlern werde die Motivation zur Verkehrswende entzogen.

Markus führt darüber hinaus aus, dass es mit Neugestaltung des Umweltbonus nur folgerichtig wäre auch die Förderung/ passive Förderung von Verbrenner und Diesel zu stoppen. Da es ansonsten zu einer noch deutlicheren Gleichgewichtsverschiebung kommt. Die gesamte Umgestaltung der Kaufprämie für E-Autos werde sich auch nicht förderlich für den Gebrauchtwagenmarkt auswirken, wie er weiter ausführt. Doch dazu mehr im Gespräch selbst.

Shownotes:

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Transcript

Intro:

Elektroauto News. Der Podcast rund um das Thema Elektromobilität. Mit aktuellen Entwicklungen, Diskussionen, Interviews und vielem mehr.
Sebastian:

Servus und herzlich willkommen bei einer neuen Folge des Elektro-Auto-News.net Podcast. Ich bin Sebastian und freue mich, dass du diese Woche wieder eingeschaltet hast, wenn wir uns mit dem Thema E-Mobilität beschäftigen. In der aktuellen Folge habe ich Markus Emmert, seines Zeichens Vorstand des Bundesverband eMobilität, kurz BEM, sowie Leiter und Organisation, von BEM Arbeitsgruppen im Podcast zu Gast. Gemeinsam haben wir uns über die Neugestaltung des Umweltbonus ab 2023 unterhalten. Das hat die Politik im Mitte, Ende Juli 2022 mitgeteilt, wie sich denn die Kaufprämie für Elektroautos und Plug-in-Hybride ab kommendem Jahr verändern wird. Er hat eine ganz klare Meinung dazu, auch der BEM hat eine klare Meinung dazu, dass es nicht gerade förderlich ist, für das Ziel der Bundesregierung bis 2030 15 Millionen E-Autos auf die Straße zu bringen. Was man hätte anders machen können, was man hätte besser machen können und woran das Ganze wohl schlussendlich scheitern wird, damit dieses Ziel nicht erreicht wird, wenn nicht gerade alles... äußerst positiv verläuft, das gibt uns Markus im Podcast zu verstehen. Dir vielen Dank schon mal vorab fürs Zuhören und jetzt viel Spaß mit der aktuellen Folge. Servus Markus, vielen Dank, dass du dir erneut die Zeit nimmst, dass wir uns heute nochmal über das Thema E-Mobilität gemeinsam unterhalten. Im Fokus heute der Umweltbonus bzw. die Kaufprämie für Elektroautos und Plug-in-Hybride. Bevor wir ins Gespräch einsteigen, stell dich gerne selbst vor und stell auch den Bundesverband der E-Mobilität kurz vor, für den du dann heute auch sprichst bzw. die Meinung vertrittst.
Markus Emmert:

Ja, hallo Sebastian. Hallo Zuhörer. Mein Name ist Markus Emmert. Ich bin Vorstand im Bundesverband eMobilität. Zuständig dort unter anderem auch für die BEM-Arbeitsgruppen über die komplette Bandbreite der E-Mobilität, wo sich der BEM eben beschäftigt. Das ist nicht nur Autos, das geht von den Leichtfahrzeugen über Auto, Bus, Truck, Maritime, Aviation, Ladeinfrastruktur. Alle Themen, die direkt und indirekt mit der E-Mobilität eben zu tun haben. Der Bundesverband eMobilität ist inzwischen Europas größter Branchenverband eben um diese Community herum. Und beschäftigen uns eben mit den Themen für die Akteure, für die Kunden und eben auch für die Politik.
Sebastian:

Und da habt ihr ja die Woche dann wahrscheinlich viel zu tun gehabt oder musstet da auch erstmal euch Gedanken darüber machen, wie ihr euch denn äußert. Weil wir haben ja erfahren, der Umweltbonus soll eine Veränderung erfahren ab 2023 und zwar eine ganz drastische eigentlich. Plug-in-Hybride gehen raus aus der Förderung, die Fördersummen werden gekürzt. Und E-Fahrzeuge für, ich sag mal, Gewerbetreibende oder Unternehmen werden auch rausgenommen. Das ist so, glaube ich, die Grundessenz davon. Wie habt ihr das aufgenommen, als ihr davon gehört habt?
Markus Emmert:

Also zunächst mal reden wir über den Umweltbonus und die Neugestaltung des Umweltbonus ja insgesamt. jetzt nicht erst seit letzter Woche, beziehungsweise seit dieser Woche, seit es verkündet worden ist, sondern seit Ende letzten Jahres und am Beginn eben des Jahres, verschiedene denkbare Szenarien dort eben auch erörtert worden. Was uns tatsächlich dazu stimmt, das Ergebnis, das wir jetzt haben, ist so die denkbar schlechteste Variante, die man eigentlich wählen hätte können.
Sebastian:

Ja, ich erinnere mich daran, wir hatten in der Folge vom 1. Mai, wurde ja auch schon mal bei uns zu Gast, fast haben wir das Ganze ja auch schon angerissen, da hat man ja auch schon mitbekommen, dass ihr euch Gedanken darüber macht und auch ernsthaft damit auseinandersetzt. Magst du für uns mal ausführen, warum es denn die denkbar schlechteste Variante aus eurer Sicht ist?
Markus Emmert:

Also zunächst mal müssen wir eines vorne hinstellen, dass wir ja durchaus eine signifikante Anzahl an Bestellaufträgen vorliegen haben. Also jetzt nicht wir als Bundesverband, sondern eben die Autohäuser für Kunden, die bereits Fahrzeuge bestellt haben, diese aber dieses Jahr noch gar nicht bekommen, sondern erst 2023, 2024. Das heißt, die wissen gar nicht, was sie dann überhaupt bekommen. Jetzt wissen sie es einigermaßen. Die meisten nämlich werden so gut wie gar nichts bekommen. oder eben auch gar nichts bekommen. Und das ist schon mal die erste Schieflage, die hier festzustellen ist. Das heißt, wenn ich schon in eine Kürzung gehe oder eine Änderung des Umweltbonussystems, dann muss ich zumindest den Kunden, die eben jetzt schon bestellt haben, eben auch die Gewissheit geben, dass sie ihren Bonus eben auch bekommen. Das heißt, die erste Umstellung ist, Müsste eigentlich sein, nicht Antragstellung des Umweltbonus ab Tag der Zulassung, sondern ab Bestelldatum, was jetzt eben nicht der Fall ist. Und das Zweite ist natürlich die massiven Kürzungen. Das ist das eine und natürlich Wegfall auch von bestimmten Kundengruppen. Wie jetzt zum September dann nächsten Jahres ausschließlich noch Privatmenschen. Alles, was im unternehmerischen Umfeld eben zu tun hat, die fallen eben aus der Förderung raus. Und wenn wir schauen, was wir für Ziele erreichen müssen, dann gehört ganz einfach eben das Unternehmen beziehungsweise die Dienstwegen dort eben auch mit dazu.
Sebastian:

Ja klar, wenn man vor allem betrachtet, wie groß solche Flotten dann sind, wenn man da jetzt nicht von der Firma Meier, sag ich mal, ums Eck spricht, sondern dann SAP, BASF in die Richtung dann einfach mal weiterdenkt. Da geht es ja um richtig Fahrzeuge, die auf die Straße kommen und die man da auch dementsprechend elektrifiziert auf die Straße bringen könnte.
Markus Emmert:

Ja, vor allen Dingen, wir müssen jetzt mal schauen. Wir haben ja im Koalitionsvertrag steht ja auch das politische Ziel 15 Millionen rein elektrische PKWs bis 2030. Das heißt, wir haben jetzt gerade mal so roundabout eine Million E-Fahrzeuge, vor allen Dingen rein elektrische E-Fahrzeuge auf der Straße. Summa summarum mindestens 14 Millionen E-Fahrzeuge bis 2030. Da habe ich aber... Die Fluktuation noch gar nicht mit inkludiert, also sprich die, die ins europäische Ausland abwandern, Fahrzeuge, die havarieren und und und. Das heißt, wir haben mindestens 16 bis 17 Millionen E-Fahrzeuge, die wir zulassen müssen bis 2030. Das sind siebeneinhalb Jahre. Wir lassen jedes Jahr knapp drei Millionen Fahrzeuge neu zu. Eigentlich bräuchten wir ungefähr 75 Prozent aller Neuzulassungen müssten E-Fahrzeuge sein, um die politischen Ziele zu erreichen. Wenn ich jetzt dir die kommerzielle Nutzung hier eben ausschließt und nur noch privat inkludiert, die machen immerhin einen ungefähr 60-prozentigen Anteil der Neuzulassungen aus, dann wird es kritisch werden bezüglich der Zielerreichung 2030.
Sebastian:

Das heißt aber, im Endeffekt beschneidet man sich dann selbst bei der Zielerreichung von diesen 15 Millionen E-Autos, die wir 2030 auf der Straße sehen wollen, weil es rechnerisch eigentlich kaum noch möglich ist, denn von drei Millionen Autos, da müsste ja dann eigentlich... Ja, ist ja eigentlich nicht mehr zu schaffen in dem Sinne.
Markus Emmert:

Genau so. Und das Ziel, die 15 Millionen, ist schon sehr ambitioniert. Die wäre haltbar, durchaus haltbar und durchaus eben realistisch gewesen. Wir haben sowieso schon, ich sage jetzt mal, eine Delle aufgrund von den anderen Beweggründen in Form von Lieferketten, die nicht funktionieren, Halbleitermangel und, und, und, all solche Dinge. Das hat uns schon ein Stück weit eben Neuzulassungszahlen eben auch gekostet. Wir sehen es ja auch, Kunden müssen heute so Tage 12, 18, 24 Monate auf ihr neues Fahrzeug eben auch warten. Plus dann eben das eingeschränkte Verhalten auf der Kundenseite. Bekomme ich überhaupt einen Bonus beziehungsweise bekomme ich keinen? Was ist dann eventuell tatsächlich die Alternative? Das wirft uns tatsächlich ein großes Stück weit zurück und alles eben gegen die Zielerreichung.
Sebastian:

Definitiv. Und dann hattest du ja jetzt auch schon gesagt, allein diese signifikanten Bestellvolumen, die jetzt schon im Vorhinein getätigt wurden, aber noch nicht erfüllt werden konnten aufgrund langer Lieferzeiten, da findet ja auch trotzdem immer noch eine Verunsicherung statt. Da könnte ich mir jetzt auch vorstellen, dass da noch wieder einige abspringen, wenn sie sagen, okay, wir haben vorher mit gerechnet, dass wir eben den Umweltbonus in einer gewissen Höhe bekommen. Jetzt laufen wir in Gefahr, dass wir da gar nichts bekommen und dementsprechend halt noch mehr Geld in Zeiten, wo Inflation ein ganz großes Thema ist, auf den Tisch legen zu müssen. Wird auch nicht einfacher werden.
Markus Emmert:

Es wird nicht einfacher werden, dass dort der ein oder andere zurücktritt. Das glaube ich jetzt eher weniger, zumal es ja auch kein Versprechen war, sondern es war immer schon klar, dass ein Umweltbonus erst dann gibt, ab Tag der Zulassung und zwar den Bonus, der dann eben auch gilt oder eben auch nicht gilt. Das ist gar nicht mal, also ja natürlich ist es dramatisch, weil viele natürlich damit gerechnet haben, aber das Thema ist ja auch und das geht auch ein Stück weit einher, dass ja auch eine Deckelung vorgesehen ist für den Umweltbonus. Und wenn ich da schaue, wie viele Fahrzeuge bereits im Bestellprozess sind, die eben nächstes Jahr dann eben auch ausgeliefert werden und zugelassen werden können, sprich die den Bonus in Anspruch nehmen können. Anhand von der Deckelung haben wir da mindestens schon mal die Hälfte, wenn nicht sogar noch viel, viel mehr bereits am Bonus ausgeschüttet. Das heißt, so viele werden gar nicht mehr in den Genuss kommen, überhaupt einen Bonus zu bekommen aufgrund von der Deckelung.
Sebastian:

Das heißt, also du zielst darauf ab in Bezug auf Fahrzeuge, die schon den Bonus erhalten haben, als auch die jetzt den Anspruch durch Bestellung haben, die noch aktiv sind sozusagen. Wären wir eben dabei schon, dass der Fördertopf schon zu 50% oder mehr ausgeschöpft ist in diesem Sinne?
Markus Emmert:

Der ist so gut wie nicht mehr vorhanden, genau.
Sebastian:

Okay, und da wurde ja aber auch klar, oder ja, ich denke, relativ klar kommuniziert, dass der jetzt auch nicht nochmal aufgestockt werden soll, sondern der wird jetzt verlebt sozusagen und danach ist dann mit Umweltbonusförderung in der aktuellen Form zumindest erstmal Schluss.
Markus Emmert:

So zumindest die Aussage von Christian Lindner. Es sieht hier keine Aufstockung des Fördervolumens eben auch vor. Und dann ist Ende, genau. Gleichzeitig aber, und das gilt es ja auch immer noch mit zu diskutieren, braucht es überhaupt eine Förderung für Elektromobilität? Unserer Erachtens auf jeden Fall. Und zwar mindestens noch so lang, wie eben Verbrennungsmotoren direkt und indirekt eben mitgefördert werden. Das heißt, wenn ich es wirklich schaffe, und das übrigens auch mit Bestandteil vom Koalitionsvertrag, dass eben direkte und indirekte Subventionen in Richtung fossiler Kraftstoffe eben verschwinden, und in Richtung fossiler Kraftstoff angetriebener Fahrzeuge eben auch verschwinden. Dann kann sukzessive natürlich auch die Förderung für E-Mobilität abgebaut werden, beziehungsweise ist dann nicht mehr notwendig. Aber wir haben hier eine Gleichgewichtsverschiebung. Auf der einen Seite sollen die Elektrofahrzeuge jetzt nicht mehr gefördert werden und auf der anderen Seite die Verbrennerwelt, die wir de facto nicht haben wollen, wird trotzdem noch weiterhin gefördert. Und das ist, ja, das passt nicht.
Sebastian:

Das ist definitiv kontraproduktiv, gerade diese Gleichgewichtsverschiebung, die du ja jetzt angesprochen hast. Also aus deiner Sicht, wenn man das aufkündigt auf der E-Mobilitätsseite, müsste man dann konsequenterweise oder eigentlich im vorherigen Schritt schon sagen, Käferbrenner und Diesel kriegen halt auch keine Förderung mehr, beziehungsweise halt auch nicht indirekte Förderung.
Markus Emmert:

Diese Art der Konsequenz, die fehlt tatsächlich in der Tat.
Sebastian:

Und ein Punkt, den du ja auch angesprochen hast, der auch einige treffen wird, ist die Thematik, dass man gesagt hat, okay, Antragstellung funktioniert auch erst, wenn bei Zulassung des Fahrzeuges nicht mehr ab Bestelldatum. Das heißt, als Käufer, selbst wenn du jetzt heute bestellst, du kommst dann in diesen Kreislauf rein, aus irgendeinem Grund kannst du erst in 18, 24 Monaten dein Fahrzeug erhalten, hast du einfach auch immer noch nicht die Gewissheit, kriege ich denn überhaupt noch Umweltbonus oder nicht?
Markus Emmert:

Das heißt, rein rechnerisch muss ich immer sagen, Ohne Umweltbonus kalkulieren, weil die Wahrscheinlichkeit, dass sie ihn nicht bekommen, ist relativ hoch.
Sebastian:

Und gibt es aus eurer Sicht da eigentlich jetzt irgendwas, was man noch zum Positiven verändern könnte oder was man positiv sehen kann an der Entscheidung, wie sie denn gefallen ist? Oder heißt es jetzt einfach damit abfinden und schauen, wie die E-Mobilität da in Anführungsstrichen dann trotzdem noch wachsen kann?
Markus Emmert:

Also die E-Mobilität wird wachsen. Vor allen Dingen, es gibt keine Alternative aus Klimaschutzgründen hier eine andere Technologie voranzuführen und auch aus Kostengründen. Auf jeden Fall in der TCO-Betrachtung. ist ein Elektrofahrzeug de facto besser. Die Problematik, die wir hier nur an der Stelle haben, ist, dass viele, die Kaufscheu eben noch haben, ein neues Elektrofahrzeug sich anzuschaffen. Das wäre auch gar nicht so schlimm, wenn wir ausreichend gebrauchte bezahlbare Elektrofahrzeuge am Markt hätten, die wir aber nicht haben. Und deswegen brauche ich einen Anreiz eben für die Neuanschaffung für E-Fahrzeuge, um auch künftig gebrauchte E-Fahrzeuge im Bestand haben zu können.
Sebastian:

Das ist im Endeffekt dann so ein Kreislauf, den wir da einfach erstmal zum Laufen bringen müssen, dass wir sagen, okay, wir bringen jetzt genügend neue E-Fahrzeuge auf die Straße, damit dann hinterher auch der Gebrauchtwagenmarkt bedient werden kann.
Markus Emmert:

Exakt, exakt. Und da müssen wir natürlich auch dafür Sorge tragen, dass möglichst viele dieser gebrauchten E-Fahrzeuge dann eben auch in Deutschland eben zur Verfügung stehen.
Sebastian:

Genau, das war ein Thema, was wir beim letzten Podcast auch hatten, dass dann eben der Umweltbonus auch nur dann in Anspruch genommen wird oder gegebenenfalls auch wieder zurückgezahlt werden müsste, wenn dann die Fahrzeuge ins Ausland gehen. Weil dann wäre ja der Sinn dahinter ad absurdum geführt, den Kreislauf zum Laufen, zum Drehen zu bringen. Aber in die Richtung gab es jetzt gar keine Veränderungen.
Markus Emmert:

In der Richtung gab es in der Tat gar keine Veränderungen. Ich denke, dass wir in der Vergangenheit sehr konstruktive, qualitativ hochwertige Vorschläge unterbreitet haben. Was umso trauriger ist, wie es eben... jetzt eben beschlossen worden ist, weil keines der extrem guten Vorschläge auch nur annähernd mitbedacht worden ist.
Sebastian:

Und die Gründe dafür wurden aber wahrscheinlich nicht benannt, sondern man wurde da auch vor vollendete Tatsachen gestellt, gehe ich von aus.
Markus Emmert:

Ich würde jetzt mal sagen, dass da überwiegende Gründe politische Machtspiele dahinter hängen. Mit wirklich gesundem Menschenverstand und mit Logik und konsequentem Handeln hat es meines Erachtens sehr wenig zu tun.
Sebastian:

Ja, ich denke, daher ist es umso wichtiger, dass wir auch in so Formaten wie jetzt hier dem Podcast oder auch in euren Presseaussendungen und auch Artikeln, Hinweisen, Interviews, die ihr gebt, Stellung dazu bezieht, um da einfach auch die Interessenten, Interessentinnen, ein Stück weit zu schärfen, damit die auch wissen, warum vielleicht welche Entscheidungen wie fallen und was das überhaupt für Folgen in Langzeit hat. Gerade diese Geschichte mit dem Gebrauchtwagenmarkt. Ich denke, den haben die wenigsten im Hinterkopf, damit sowas ja auch erst mal zum Laufen gebracht werden muss, damit das funktioniert. Aber ja, da ist es einfach wichtig, Aufklärung zu betreiben, denke ich.
Markus Emmert:

Exakt. Und das ist so dermaßen wichtig, vor allen Dingen gerade der Gebrauchtwagenmarkt. Wie oft bekommen wir Zurufe in Form von, wann gibt es denn endlich mal bezahlbare E-Mobilität, eben auch im Gebrauchtwagensektor, weil wir rutschen hier schon in eine Art Schieflage von einer sozialen Ungerechtigkeit und dergleichen. Und genau das gilt es eben zu lösen und dafür wären solche Instrumente und solche Vorschläge notwendig. Eigentlich sehr, sehr gut geeignet.
Sebastian:

Und jetzt mal den Blick in die Zukunft gerichtet. Meinst du, es könnte noch eine Veränderung zum Positiven geben, dass sich vielleicht doch noch was ändert an der ganzen Geschichte? Oder müssen wir das jetzt einfach so hinnehmen?
Markus Emmert:

Na Sebastian, also beides. Also zunächst mal, die Hoffnung stirbt zuletzt, ne? In der Hoffnung, dass tatsächlich noch die ein oder andere gute Veränderung mit einfließen kann. Und zum Zweiten, wenn dem nicht so ist, werden wir damit leben müssen und immer das Beste draus machen. Was anders bleibt uns auch gar nicht übrig. Und von daher heißt es, egal wie, Blick nach vorne und die Weichen entsprechend dann stellen.
Sebastian:

Ja, definitiv. Und das macht er ja auch von BEM aus, dass er da trotzdem weiterhin den Blick nach vorne gerichtet behaltet, E-Mobilität vorantreibt, Aufklärung betreibt und, wie sagt man da, die elektrische Zukunft schärft. Von daher vielen Dank für die Eindrücke, für dein Statement von Seiten BEM zur Veränderung des Umweltbonus, zur Neugestaltung. Und ja, danke für deinen Zeitmachos.
Markus Emmert:

Vielen lieben Dank, Sebastian.
Sebastian:

Das war sie also auch wieder, die aktuelle Folge des elektronischen News.net Podcast. Ich danke dir fürs Zuhören beim Gespräch mit Markus Emmert vom BEM, Bundesverband eMobilität. Wie du vielleicht selbst gemerkt hast, ging es mir zum Zeitpunkt der Aufnahme nicht ganz so gut von der Stimme her. Das waren so die Ausläufer von Covid. Ich habe zumindest noch verschnupfte Nasen mit dabei gehabt beim Gespräch, ansonsten bin ich soweit wieder fit. Was mich natürlich freut. Damit sind auch die folgenden Podcast-Aufnahmen wieder gesichert. Dann hoffentlich mit schnupfenfreier Stimme. Dir vielen Dank fürs Zuhören. Mach's gut. Bis zur nächsten Folge. Bis dahin. Ciao.